Allgemeine GeschäftsbedingungenAllgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Andreas Kohl - Onlinehandel
1. Geltung
Lieferungen, Leistungen, Angebote und Verkäufe erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden Bedingungen.
Diese werden Bestandteil aller abgeschlossenen Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Erteilung des Auftrages, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese AGB durch den Kunden anerkannt. Diese widersprechende Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen werden nur anerkannt, wenn die Firma Andreas Kohl - Onlinehandel diese ausdrücklich schriftlich bestätigt.
2. Angebote, Annahme, Vertrag
Schriftliche und mündliche Angebote von Andreas Kohl - Onlinehandel sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind. Die Angebote von Andreas Kohl - Onlinehandel verstehen sich nach BGB als Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes. Ein rechtsgültiger Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Andreas Kohl - Onlinehandel kommt nur dann zustande, wenn Andreas Kohl - Onlinehandel dem Kunden seine Bestellung schriftlich oder auf anderem Wege ausdrücklich bestätigt.
2.1 Virtuelle Güter
Es wird grundsätzlich nicht das Virtuelle Gut gekauft sondern die Dienstleistung und der Zeitaufwand diese zu beschaffen.
3. Schwebe und Widerruf
Nach § 145 BGB ist der Antragende, sprich der Besteller und Kunde, an seinen Antrag (Bestellung) gebunden. Andreas Kohl - Onlinehandel gewährt seinen Kunden allerdings eine Widerrufsfrist von 24 Stunden ab Erhalt der Bestellbestätigung durch Andreas Kohl - Onlinehandel. Man spricht hierbei von einer sog. Schwebe, während der der Kaufvertrag noch nicht gültig ist. Innerhalb dieser Frist kann der Kunde von seinem Kaufvertrag zurücktreten. Es bedarf hierzu eines schriftlichen Widerrufs seitens des Kunden. Nach Verstreichen dieser Frist allerdings ist die Bestellung wirksam, was der Kunde hiermit als bindend anerkennt. Der Kaufvertrag wird somit rechtsgültig und damit verbindlich, wenn der Antrag des Kunden (Bestellung) durch Andreas Kohl - Onlinehandel angenommen und nicht form- und fristgerecht widerrufen wird.
4. Annahmefrist, verspätete Annahme, Befreiung des Kunden.
Nach § 146 ff. BGB erlischt die Bestellung (Antrag) des Antragenden, wenn diese von Andreas Kohl - Onlinehandel abgelehnt oder nicht rechtzeitig angenommen wird. Andreas Kohl - Onlinehandel legt nach § 148 BGB eine Annahmefrist von 3 Tagen ab Zugang des Angebotes fest. Beantwortet Andreas Kohl - Onlinehandel den Antrag des Kunden innerhalb dieser Frist nicht, so kommt kein gültiger Kaufvertrag zustande und der Kunde ist von seinem verbindlichen Antrag befreit. Die verbindliche Bestellung des Kunden ist für den Kunden demnach nicht mehr rechtlich bindend. Wenn Andreas Kohl - Onlinehandel erst nach Ablauf der vorgenannten Frist eine Bestellbestätigung an den Kunden versendet, so kommt dadurch noch kein Kaufvertrag zustande, da der Kunde durch den zuvor erfolgten Ablauf der Frist automatisch aus dem Vertrag befreit wurde. Die Bestellbestätigung von Andreas Kohl - Onlinehandel ist solchenfalls als neuer Antrag (Angebot) zu verstehen und kann vom Kunden angenommen oder abgelehnt werden.
5. Rücktrittsrecht seitens Andreas Kohl - Onlinehandel
Andreas Kohl - Onlinehandel behält sich den Rücktritt von einem Kaufvertrag grundsätzlich vor (vgl. § 346 ff. BGB). Dies kann beispielsweise bei Lieferengpässen oder unvorhersehbaren Lieferproblemen der Fall sein.
6. Preise und Versandkosten
Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich; Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen sind stets vorbehalten. Alle Preise verstehen sich, wie angegeben in Euro.
7.1 Innerhalb Deutschlands
Sofern nicht anders vereinbart, versendet Andreas Kohl - Onlinehandel die georderte Ware gegen eine Versandkostenpauschale in Höhe von 8 Euro für Porto, Verpackung, Verschickung und Versicherung bei einem Bestellwert unter 500 Euro. Ab einem Bestellwert von 500 Euro wird versandkostenfrei versendet. Versichert wird höchstens bis zur Höhe des Warenwertes. Bei Zahlungsverzug des Kunden mit mehr als einer Einzelforderung sind sämtliche Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.
7.2 Ausserhalb Deutschlands
Bei Lieferungen ausserhalb Deutschlands, vor allem aber in ein Land ausserhalb der EU, berechnet Andreas Kohl - Onlinehandel je nach Zielort eine angemessene Versandkostenpauschale; ist nichts anderes vereinbart, so beträgt die Versandkostenpauschale für Porto, Verpackung, Verschickung und Versicherung € 50,00 pro Versandauftrag. Auch in diesem Falle wird Andreas Kohl - Onlinehandel, soweit nichts anderes vereinbart wird, die zu versendende Ware bis zu einem Höchstwert von € 25.000,00 pro Versandauftrag versichern, behält sich jedoch das Recht vor, in bestimmten Fällen nach Unterrichtung des Kunden gegenüber diesem etwaige Versicherungskosten für den Warenversand geltend zu machen. Einzelne Versicherungen mit einem Risikowert von mehr als € 25.000,00 bedürfen einer gesonderten Vereinbarung; die Mehrkosten für diese erhöhte Versicherung trägt der Besteller. Für die Einhaltung etwaiger Zoll und -Punzierungsvorschriften des Bestimmungslandes ist der Besteller verantwortlich.
8. Gefahrenübergang
Versand/Abholung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware das Lager von Andreas Kohl - Onlinehandel verlassen hat, geht die Gefahr auf den Kunden über. Andreas Kohl - Onlinehandel versichert die Ware jedoch beim Versand entsprechend dem Warenwert, falls der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht. Insoweit wird auf die vorstehende Ziff. 7 verwiesen.
9. Lieferung
Jegliche verbindlichen Lieferfristen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Materialbeschaffungsschwierigkeiten etc., auch wenn sie bei Lieferanten von Andreas Kohl - Onlinehandel eintreten, hat Andreas Kohl - Onlinehandel auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Die Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterläßt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Verzug. Nach einem weiteren ebenfalls fehlgeschlagenen Lieferversuch behält sich Andreas Kohl - Onlinehandel das Recht vor, bis zu 30% des Auftragswertes als Schadensersatz zu verlangen. Dies geschieht unbeschadet der Möglichkeit, einen tatsächlichen höheren Schaden nachzuweisen.
10. Zahlungsbedingungen
Die Lieferung erfolgt nach Wahl des Kunden und nach Abmachung gegen Nachnahme, Vorkasse oder nach Zahlung über PayPal. Die Wahl der Zahlungsmodalität erfolgt direkt im Online-Shop. Unter jeweiliger Absprache mit Andreas Kohl - Onlinehandel können nach mehreren Lieferungen oder in speziellen Fällen, z.B. bei höherwertiger Ware, auch andere Zahlungsbedingungen vereinbart werden (Vorkasse durch Überweisung, bankbestätigten Scheck). Die Zahlung gilt grundsätzlich erst als geleistet, wenn der zu zahlende Betrag dem Konto von Andreas Kohl - Onlinehandel unwiderruflich gutgeschrieben ist.
Der Kunde ist bei Barnachnahmen verpflichtet, sich vom Transporteur über die Zahlung bei Lieferung eine Quittung ausstellen zu lassen und diese sorgfältig aufzubewahren. Auf Anforderung ist die Quittung Andreas Kohl - Onlinehandel vorzulegen bzw. eine leserliche Abschrift zu erteilen. Im Falle einer Säumnis trägt der Kunde Beweislast für die Zahlung.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Andreas Kohl - Onlinehandel berechtigt, Zinsen in Höhe von bis zu 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. dem Leitsatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Weitergehende Verzugsschäden können durch Andreas Kohl - Onlinehandel unbeschadet der vorstehenden Regelung geltend gemacht werden.
Bei Zahlungsverzug ist Andreas Kohl - Onlinehandel berechtigt, Mahngebühren in Höhe von bis zu € 5,- pro Mahnung zu verlangen, sowie die Forderung zur Beitreibung an eine Rechtsanwaltskanzlei oder ein Inkassobüro zu übergeben. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Inanspruchnahme des Rechtsanwalts oder des Inkassobüros anfallenden Kosten zu tragen. Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur berechtigt, falls die Gegenansprüche, mit denen aufgerechnet werden soll, rechtskräftig festgestellt oder durch Andreas Kohl - Onlinehandel schriftlich anerkannt wurden.
11. Eigentumsvorbehalt
Andreas Kohl - Onlinehandel behält sich das Eigentum an jeglicher Ware vor, bis sämtliche Forderungen von Andreas Kohl - Onlinehandel gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftgang nur dann berechtigt, wenn er Andreas Kohl - Onlinehandel schon jetzt alle Forderungen abtritt, die aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen sonstige Dritte erwachsen.
12. Mängelrügen
Andreas Kohl - Onlinehandel gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften auf alle von ihr gelieferten Waren Freiheit von Material und Herstellungsmängeln bei Gefahrenübergang, mit folgender Maßgabe:
Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen von Andreas Kohl - Onlinehandel beim Empfang auf Mängelfreiheit und Ordnungsgemäßheit hin zu prüfen. Minder- oder Falschlieferungen sowie offenkundige Mängel sind binnen 7 Tagen nach Empfang der Lieferung vom Kunden schriftlich zu rügen. Diese gilt für Kunden auch im Falle erkennbarer Falschlieferungen durch Andreas Kohl - Onlinehandel, wenn besonders vom schnellen Wertverfall bedrohte Produkte Gegenstand der Lieferung sind. Die Ware ist in diesem Fall unverzüglich an Andreas Kohl - Onlinehandel zurückzusenden.
Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen. Andreas Kohl - Onlinehandel behält sich das Recht zur dreimaligen Nachbesserung vor. Dann hat der Kunde grundsätzlich das Recht auf Rücktritt oder Wandlung (§ 478 a BGB).
Von der Gewährleistung sind vom Kunden oder einem sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung oder Eingriffe verursachte Mängel ausgenommen. Im Falle jeglicher Reklamationen ist der Kunde verpflichtet, den Mangel exakt zu beschreiben. Das Entfernen von Markierungen, Aufklebern und anderen zur Identifizierung benötigten Kennzeichnungen auf der Ware führt zum Verlust des Anspruchs auf Gewährleistung jeglicher Art.
13. Rückgaberecht des Kunden
Andreas Kohl - Onlinehandel räumt seinen Kunden grundsätzlich ein Rückgaberecht orginalverpackter bis zu einer Dauer von 15 Tagen nach Warenversand durch Andreas Kohl - Onlinehandel ein. Dies gilt jedoch nur in den Fällen, in denen die Ware ab Lager verkauft wird. Muß die Ware eigens für den Kunden bestellt werden, so kommt eine Rückgabe nicht in Betracht.
Der Kunde teilt in einem Falle der berechtigten Rückgabe Andreas Kohl - Onlinehandel seine Rückgabeabsicht umgehend mit und sendet die Waren zu seinen Lasten an Andreas Kohl - Onlinehandel zurück, jedoch nur, solange der Warenwert € 40.- nicht übersteigt. Andernfalls erfolgt im Zusammenhang mit dem Fernabsatzgesetz vom 1.Juli 2000 der Versand der Ware auf Kosten und zu Lasten von Andreas Kohl - Onlinehandel.
Nur dann, wenn Andreas Kohl - Onlinehandel die Ware orginalverpackt und unversehrt zurückerhält, kann der Kunde den Artikel umtauschen oder Andreas Kohl - Onlinehandel erstattet dem Kunden auf dem von ihm gewünschten Weg umgehend den Kaufpreis der Ware zurück.
Ist die Ware im Hinblick auf die obigen Vorgaben nicht mehr durch Andreas Kohl - Onlinehandel weiterverkäuflich, weil sie bei Ankunft bei Andreas Kohl - Onlinehandel beschädigt oder zuvor als vom Kunden gebraucht identifiziert wird, kommt eine Rückerstattung des Kaufpreises nicht in Betracht. Andreas Kohl - Onlinehandel schlägt in diesem Falle eine Minderung des Rückerstattungsbetrages oder doch die Annahme der Ware durch den Kunden vor. Eine ausserordentliche Einigung liegt zwar nicht im Interesse von Andreas Kohl - Onlinehandel, wird aber bei Nichteinigung in Betracht gezogen werden.
Nach § 346 ff. BGB besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Rückgabe, wenn die Ware nicht in ordnungsgemässen Zustand zurückgegeben wird.
14. Datenschutz
Hinweis gemäß § 33 BDSG: Andreas Kohl - Onlinehandel speichert bei einer Bestellung im Internet folgende Daten des Kunden vorübergehend in einer Datenbank ab: - Die E-Mail Adresse des Kunden - Die georderte Ware
Zweck : Andreas Kohl - Onlinehandel versendet in regelmässigen Abständen einen Newsletter an alle in dieser Datenbank gespeicherten E-Mail Adressen, um seine Kunden über Preis-, Produkt-, oder andere Änderungen zu informieren. In jedem Newsletter, das dem Kunden auf diese Weise zugesendet wird, wird ein Link angeboten, unter dem die Daten des Kunden sofort aus unserer Datenbank gelöscht werden können. Davon abgesehen ist eine Löschung auch zu jedem anderen Zeitpunkt auf Wunsch des Kunden möglich.
15. Schlußbestimmungen/Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich bereits jetzt, solchenfalls eine Regelung zu vereinbaren, die den ursprünglichen rechtlichen und wirtschaftlichen Intentionen am nächsten kommt. Dies gilt auch für wesentliche Bestimmungen und sinngemäß für etwaige Lücken.
Jedwede Änderung, Ergänzung, Aufhebung oder abweichende Vereinbarung von diesen AGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit dies gesetzlich zulässig vereinbart werden kann, Saarbrücken. Es gilt grundsätzlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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